Donnerstag, Januar 10, 2013

"Bayerntrend" sieht CSU bei 47 Prozent

"infratest dimap" kommt im Auftrag des Bayrischen Rundfunks (ARD) zu folgendem Ergebnis i.Vgl.z. Januar 2011:

CSU 47 % (+3%)
SPD 19 % (-2%)
GRÜNE 14 % (0%)
FreieWähler 9 % (+1%)
FDP 3 % (0%
) "Sonstige" 8 % (-2%), davon Piratenpartei 3 % und LINKE 2 %, ... hier gehört die FDP eingereiht, aber der Bayrische Rundfunk scheint das anders sehen zu wollen.

Gewählt wird voraussichtlich am 15.September 2013.

Montag, Januar 28, 2008

Kommentar zur Hessenwahl

Grad liegt die CDU wieder knapp vorn. Sollte das so bleiben, könnte sich Roland K. doch wieder als "Wahlsieger" feiern.

Haltung der Hessen-SPD zur Linken

Dämlich allemal Ypsilanti, wenn sie "jede Zusammenarbeit mit der Linken ablehnt" und so tut, als könne sie auf Stimmen von Union und FDP hoffen. Ohne Linke-Stimmen kann sie nicht auskommen, braucht also mindestens Tolerierung.
Und solche Dümmelei hat ihren Grund in der Angst, dass der SPD Arbeitsplätze an eine stärker werdende Linke verloren gehen, denn die Parteien sind durch die ihnen zugedachte Rolle begünstigt, "Job-Maschinen in eigener Sache" zu sein. Deshalb das ganze Getue, wogegen man sei und ist doch dafür, je danach, ob in Oppositon oder Regierung.

Haltung der Hessen-SPD zur CDU

Unsinnig auch, wenn Ypsilanti in ihren Stellungnahmen Koalitionsgespräche mit der Hessen-CDU "ausschließt, weil ...", anstatt dazu aufzufordern, dass sich die Union in politischen Positionen bewegt, zumal die Hessen-CDU inhaltlich gar nicht anders kann, als es die CDU im Bund mit der SPD nach beiderseitiger Defintion "erfolgreich" tut.
Wenn Ypsilanti ihrerseits nicht anders kann, wird sie nicht werden können, was sie werden möchte: Ministerpräsidentin.

Ypsilanti hatte vorerst einfach Glück, dass sich die "Mitte-Wähler" von Roland Koch nicht mehr vertreten sahen. Fehler der Hessen-CDU Die hessische CDU hätte Roland Koch stoppen sollen, als dieser mit Rechtsaußen-Sekreten die Wähler der politischen Mitte verprellte. Zwar würde ich aus den Wähler-Reaktionen nicht ableiten, dass nun endgültig mit rassistischen Wahlkampfparolen nichts mehr zu gewinnen sei, wie Gysi bei "Anne Will" triumphierte, aber zumindest für den Moment versagte Kochs Experiment, und man kann hoffen, dass es ausreichende Wirkung in die Köpfe der künftigen Wahlkampfstrategen zeitigt.

Zukunftsfähigkeit der CDU allgemein?

Wenn "Zukunftsfähigkeit" über die bloße Existenzfrage hinaus einen positiven Beigeschmack haben soll, dann werden sich christdemokratische Politiker schwer tun, wenn sie weiterhin propagieren, dass die multikulturelle Gesellschaft gescheitert sei und nicht erkennen, dass sie allein schon mit dem "C" in ihrer Programmatik die Multikulturalität erschweren, zumindest Nichtchristen und Muslime auf Abstand zu sich halten. Die Christdemokraten können uns noch so viele Sonntagsreden halten, in denen sie die pluralistische Gesellschaft hochleben lassen, aber solange sie nicht kapieren, dass sich das pluralistische Bekenntnis auch im Bekenntnis zu multikulturellen Gesellschaft bestätigen muss, also sich auch in ihr als Volkspartei widerspiegeln muss, werden sie nicht glaubwürdig und bleiben anfällig für Antiislamismus, Antihumanismus und letztlich auch allen Beteuerungen zum Trotz für Antisemitismus.
Auch die Unionsparteien müssen den Unterschied zwischen postfaschistischem Opportunismus und Antifaschismus begreifen lernen.
Die Christdemokraten sollen sein, aber als Faktor innerhalb einer in "Union" umzubenennenden Partei. Zumindest sollten CSU/CDU in ihrer Programmatik deutlicher werden, dass sie als meinethalben "die Partei der Mitte selbstverständlich auch Nichtchristen politische Heimat bietet".

GRÜNE und LINKE?

Beide schafften es über die Fünfprozenthürde, wobei es delikat geworden wäre, wenn die LINKE es nicht geschafft hätte, denn wären es "LINKE-Stimmen Mehrheitsbeschaffer für CDU-FDP" geworden. Solche Angstmache gab es von Seiten der SPD, aber es ist immer auch etwas unfair, kleineren Parteien die Schuld für die Sperrklausel-Effekte zu geben. Ändern könnte man es auch, beispielsweise durch eine Stimmenzurechnungsregel, bei der sich kleinere Parteien vor den Wahlen festlegen müssten oder würden ansonsten tatsächlich die Stimmen ihrer Wähler in den Gulli schütten.

Zusammenfassung

Ich bin eigentlich recht zufrieden mit diesem Ausgang der Hessen-Wahl, denn die Parteien machen es den Wählern nicht einfach. Warum sollten es dann die Wähler den Parteien einfach machen? Also nun müssen die Parteien zeigen, wie viel "heiße Luft" sie verbreitet haben. Ob sich an solcher Unkultur mal etwas ändern wird? Da reicht kein Hoffen, sondern es braucht mehr Druck dazu - zwischen den Wahlen.

markus rabanus >> Diskussion

Dienstag, Oktober 04, 2005

Bundestagswahlen 2005

CDU/CSU = 35,2 % und 226 Sitze
FDP = 9,8 % und 61 Sitze
Grüne = 8,1 % und 51 Sitze
SPD = 34,2 % und 222 Sitze
Linkspartei = 8,7 % und 54 Sitze
Sonstige = 4 % und keine Sitze

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Die Wahlziele der Parteien:

Was sich Schröder von den vorgezogenen Wahlen versprach, blieb unklar. Die rot-grüne Regierung verlor ihre Mehrheit im Bundestag.

Stoiber verlangte für die CDU/CSU "45 Prozent" und verfehlte ein solches Resultat um 10 Prozentpunkte. Dieses schlechte Ergebnis beruht jedoch auch auf "Leihstimmen" für die FDP, mit der ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis angestrebt war.

Die Patt-Situation entstand durch die Linkspartei, mit der gemäß Wahlkampfbekundungen niemand zu koalieren bereit ist.

Montag, Oktober 03, 2005

Dresden zeigt Wahlsystemfehler

Wie abwegig das gegenwärtige Wahlsystem ist, zeigten die gestrigen Bundestagsnachwahlen von Dresden: Die CDU hatte zu befürchten, dass sie durch zu viele Zweitstimmen ein Direktmandat an die SPD verlieren könne und forderte die Wähler dazu auf FDP zu wählen, die dadurch mindestens 10 Prozentpunkte über ihre eigentliche Stärke hinauswuchs.

Montag, September 19, 2005

Patt nach Bundestagswahl 2005

Vorläufiges Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl
nach Auszählung von 298 von 299 Wahlkreisen:

Bundestagsparteien
SPD: 34,3% = 222 Sitze (- 4,2%)
CDU/CSU: 35,2% = 225 Sitze (- 3,3%)
FDP: 9,8% = 61 Sitze (+2,4%)
DieLinke 8,7% = 54 Sitze (+4,7%)
Bündnis90/Grüne 8,1% = 51 Sitze (- 0,5%)
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gescheiterte Parteien gesamt 3,9%
NPD 1,6%, Rep 0,6%,
Familienpartei 0,4%, Die Grauen 0,4%,
Tierschutzpartei 0,2%, PBC 0,2%,
Die Frauen 0,1%, BüSo 0,1%,
BP 0,1%, MLPD 0,1%, OffensiveD 0,0%

Alle Parteien feierten ihre Wahlergebnisse und zeigt die Entfernung von den Realitäten.

In Wahkreis 160 (Dresden) wird am 2.Okt. nachgewählt, weil eine Direktwahl-Kandidatin starb und es keine Nachrück-Regelung gibt.